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Auszug aus der Sitzung des Gemeinderates Deuerling vom 10.11.2020

19.11.2020

Auszug aus der Sitzung des Gemeinderates Deuerling vom 10.11.2020

Kurzfilm über die Ausrüstung der FFW Deuerling
Die Führungskräfte der FF Deuerling stellten anhand eines Kurzfilmes einen Teil ihrer Ausrüstung und eine Einsatzübung mit Atemschutzgeräten vor. Anschließend bedankten sich Kommandant Schmidt und die weiteren Vertreter der Feuerwehr beim Gemeinderat zum einen für die Möglichkeit ihre Arbeit bei der Feuerwehr vorstellen zu dürfen und zum anderen für die zur Verfügung stehende bzw. neu beschaffte Ausrüstung, hier insbesondere für die neuen persönlichen Schutzanzüge.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan des Marktes Nittendorf, Landkreis Regensburg
Bürgermeister Eichhammer erläuterte die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan des Marktes Nittendorf. Unter anderem wies er daraufhin, dass dann Baulandflächen bis an die Gemeindegrenzen der Gemeinde Deuerling (Deuerling am Bahnhof) und des Marktes Laaber (Waldetzenberg) heranreichen. Es handelt sich dabei in erster Linie um die Erweiterung der vorhandenen Gewerbeflächen in Pollenried. Im Plan eingetragen ist auch eine Autobahnausfahrt zwischen dem bestehenden Gewerbegebiet und der Brücke nach Polzhausen. Der Flächenbedarf mit konkreter Aus- und Abfahrtsplanung ist nicht dargestellt.
Von Seiten des Gemeinderates wurden Bedenken wegen des zu erwartenden höheren Verkehrsaufkommens geäußert. Ebenso wird wegen der geplanten Baugebiete auch die Kapazität der Kläranlage in Undorf zu überprüfen sein. Durch diese Bauleitplanänderung sieht der Gemeinderat Deuerling die Belange der Gemeinde Deuerling durchaus berührt. Der Markt Nittendorf wird davon in Kenntnis gesetzt und um Stellungnahme zu den vorgenannten Bedenken gebeten.

Dorferneuerung: Planungs- und Standortentwurf für Fitnessgeräte für Erwachsene im Außenbereich
Die Spielplatzgruppe der Gemeinde Deuerling hat ein Konzept für die Gestaltung der Freizeitmeile entwickelt. Bürgermeister Eichhammer bedankte sich für die Ausarbeitung. 2. Bürgermeister Wagner fügte an, dass das Angebot an Geräten bei Bedarf jederzeit erweitert werden kann. Der Vorsitzende wies in diesem Zusammenhang daraufhin, dass im Dorferneuerungsplan detaillierte Freizeiteinrichtungen vorgeschlagen sind. In diesen Rahmen passt sich der nun vorgeschlagene Entwurf grundsätzlich ein. Die im Dorferneuerungsplan „Freizeitmeile“ angesprochenen Einrichtungen und Maßnahmen sind so konkret, dass auf deren Grundlage die Planung, unter Einbindung des Amtes für Ländliche Entwicklung (ALE) weiter vorangebracht werden kann.

Umsetzung der Anträge der Grundschul-Klassen 4a und 4b
Erfreut zeigte sich der Bürgermeister über das Interesse der Kinder der Grundschulklassen 4 a und 4 b, sich durch ihre Schreiben an die Gemeinde bei der Gestaltung der Spielplätze einzubringen. Der Gemeinderat hat sich bereits in der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.10.2020 für die Beschaffung eines Bodentrampolins ausgesprochen. Auch hierzu präsentierte die Spielplatzgruppe einen Lösungsvorschlag. Um Unfällen von vorneherein vorzubeugen schlug der Vorsitzende ein geeigneteres Bodentrampolin vor. Die Konstruktion dieses Gerätes ist für höhere Belastungen ausgerichtet. Die Sprunghöhe ist begrenzt. Für die Montage ist keine Bodenmulde erforderlich. Er empfahl das Trampolin ebenerdig bzw. leicht erhöht einzubauen.
Gemeinderat Hiebsch fragte nach, ob im Zuge der Gestaltung der Freizeitmeile nicht gleich ein Badeplatz mit angelegt werden könnte. Der Vorsitzende zitierte hierzu aus einen rechtlichen Aufsatz, wonach bei geltender Rechtsprechung Kommunen besonders auf die Verkehrssicherungs-, Aufsichts- und Haftungspflicht achten müssen. Wegen dieser Ausführungen dürfte für die Gemeinde ein ausgewiesener, d.h. auch so benannter Badeplatz, nicht möglich sein. Er wies auf die sehr detaillierten Aussagen im Dorferneuerungsplan hin, der neben verschiedenen Freizeiteinrichtungen auch einen Zugang zur Laber vorsieht.

Antrag der DB wegen Beleuchtungseinrichtung im Bereich Bahnhofsgebäude
Eine Besprechung mit Vertretern der DB hat ergeben, dass die aktuellen Lampen stark angerostet sind und deshalb ausgetauscht werden müssen. Für die neuen Lampen liegt bereits ein Angebot von der Bayernwerk Netz GmbH vor. Bürgermeister Eichhammer schlug vor, mit der Bayernwerk Netz GmbH keine Pauschalabrechnung sondern eine Abrechnung nach Aufwand zu vereinbaren. Der Gemeinderat schloss sich dem Vorschlag an.

Förderanträge zur Installation von CO2-Ampeln in Klassenräumen
3. Bürgermeisterin Spangler hat Informationen über die Förderung von mobilen Lüftungsgeräten eingeholt. Das von Mitarbeitern des Max-Plank-Instituts vorgestellte einfache Lüftungsmodell, dürfte jedoch den notwendiger Weise zu stellenden Anforderungen keinesfalls genügen. Deshalb wird der Antrag nicht weiter verfolgt.
Gefördert wird an Schulen die Beschaffung von CO2-Sensoren grundsätzlich für jeden Klassen- und Fachraum und von mobilen Luftreinigungsgeräten mit Filterfunktion für Räume, die nicht ausreichend durch gezieltes Fensteröffnen oder durch eine raumlufttechnische Anlage (RLT-Anlage) gelüftet werden können. Nicht vom bayerischen Förderprogramm erfasst sind mobile Luftreinigungsgeräte mit UV-C-Strahlungstechnik sowie raumlufttechnische Anlagen.
Der Vorsitzende stellte ein Luftreinigungsgerät der Marke UlmAir für eine Raumgröße bis zu 80 m² vor. Dieses Gerät reinigt laut Herstellerangaben die Luft zu 99,995 %. Es handelt sich dabei allerdings um ein nicht förderfähiges Gerät mit UV-C-Strahlungstechnik.
Nach einer ausführlichen Diskussion unter Beteiligung aller Gemeinderäte über das Für und Wider solcher Gerätschaften, kam man abschließend überein, mit der Schulleitung Rücksprache zu halten, ob CO2-Sensoren installiert und ob für einen Klassenraum ein Luftreinigungsgerät zur Probe beschafft werden soll.

Weihnachtsmarkt
Gemeinderat Hiebsch berichtete, dass von den Verantwortlichen des Weihnachtsmarktes eine Umfrage durchgeführt wurde, ob der Weihnachtsmarkt dieses Jahr abgehalten werden soll. Da die Gemeinde der Veranstalter ist, sollte diese Entscheidung seiner Meinung nach vom Gemeinderat erfolgen.
Der Bürgermeister führte hierzu aus, dass ein Weihnachtsmarkt „to go“ geplant ist und man den sehr engagierten Verantwortlichen dies auch ermöglichen sollte.
Der Gemeinderat zeigte sich damit einverstanden und stimmte dem Weihnachtsmarkt „to go“ zu.

Brückenfest 2021
Gemeinderat und Brückenfestorganisator Aufleger berichtete, dass die Planungen für das Brückenfest immer im Herbst des Vorjahres gestartet wurden. Da diese Zeit nun gekommen sei, würde er gerne wissen, welche Meinung das Gremium hinsichtlich der Planungen für das Brückenfest 2021 vertritt.
Die einhellige Meinung des Gemeinderates war, das Fest aufgrund der unvorhersehbaren Entwicklung der Corona-Lage in das Jahr 2022 zu verschieben.

Verabschiedung ausgeschiedene Gemeinderäte
Die ausgeschiedenen Gemeinderäte werden in der nächsten Gemeinderatssitzung offiziell verabschiedet, da aufgrund der Corona-Situation nicht absehbar ist, wann eine Verabschiedung in einem anderen Rahmen durchgeführt werden kann.

Lkw Durchfahrtsverbot
Gemeinderat Neuberger (Steinerbrückl) bedankte sich für das Anbringen der Beschilderung LKW-Durchfahrtsverbot von Deuerling nach Steinerbrückl. Allerdings, berichtete er weiter, hält sich ein Großteil der Pkw-Fahrer nicht an die vorgegebene Geschwindigkeit. Vielleicht sollte eine Kontrolle durch den „Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung“ durchgeführt werden. Weiter regte Gemeinderat Neuberger an, in dem Bereich eine der Smiley-Anlagen anzubringen. Bürgermeister Eichhammer wird dies veranlassen.

Ortsstraße Am Kalvarienberg
Gemeinderätin Forster beantragte ebenfalls die Anbringung einer Smiley-Anlage in der Ortsstraße Am Kalvarienberg. Der Bürgermeister wird dies veranlassen. Da jedoch eine Anlage fest bei der Grundschule installiert wurde und die zweite zuerst in Steinerbrückl montiert wird, kann er keinen genauen Zeitpunkt für die Anbringung der Anlage nennen.

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Kategorien: Rathaus

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