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Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Deuerling am 12.06.2018

06.06.2018

Bekanntmachung

Am Dienstag, dem 12.06.2018, findet um 19.00 Uhr im Mehrzweckraum der Grundschule Deuerling
eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Deuerling statt.

TAGESORDNUNG:

I. Öffentlicher Teil:

1. Bauanträge und Voranfragen
    1.1 Errichtung eine Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Pfarrerhöhe 16,
          Fl.Nr. 156/18 Gemarkung Deuerling
    1.2 Errichtung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle, Regensburger Straße 16,
          Fl.Nr. 28 Gemarkung Deuerling

2. Vollzug der Baugesetze
     Bekanntgabe der im Rahmen der 3. Öffentlichen Auslegung mit Beteiligung der
     Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden eingegangenen Stellungnahmen;

    2.1 Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach
          § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB)
    2.2 Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen der beteiligten Öffentlichkeit nach
          § 4a Absatz 3 BauGB

3. Vollzug der Gemeindeordnung
    3.1 Genehmigung der Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2018
    3.2 Vollzug des Bayerischen Archivgesetzes; Kommunale Archivpflege
           hier: Gemeinsame Bekanntmachung des Staatsministeriums des Inneren und für Unterricht

4. Sonstiges
    4.1 Winterdienst Räum- und Streupflicht
           hier: Anfrage eines Anliegers für die Straße ´Am Burgfelsen´
    4.2 Straßenunterhalt
           hier: Behandlung und Unterhalt von Straßenbegleitgrün und Heckenpflege

5. Informationen des Bürgermeisters
    5.1 Information zur Datenschutz Grundverordnung
           hier: Schreiben vom 22.05.2018
    5.2 Zulassung des Volksbegehrens „Straßenausbaubeiträge abschaffen“
           hier: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
    5.3 Ausschreibung für (Jugend-) Kulturpreis sowie den Kulturpreis für das Lebenswerk 2018
          des Landkreises Regenburg
    5.4 Änderung der Gemeindeordnung im Hinblick auf den Einsatz elektronischer Wasserzähler
           mit oder ohne Funkmodul
    5.5 Bekanntgabe des Bayer. Landesbeauftragten für Datenschutz
           hier: Bekanntgabe von Bauherrendaten in öffentlicher Sitzung

6. Anträge, Wünsche

Laaber, den 06.06.2018                                                                

Gemeinde Deuerling

gez. Diethard Eichhammer
        Erster Bürgermeister

Kategorien: Rathaus

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