Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Deuerling am 09.01.2024

Am Dienstag, 09.01.2024, um 19:00 Uhr findet im Mehrzweckraum der Grundschule Deuerling
eine Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.

1. Zusammensetzung des Gemeinderates
    1.1 Amtsniederlegung in der Fraktion SPD/BL durch Frau Gemeinderätin Tanja Steinbeißer
    1.2 Nachrückverfahren der Listennachfolgerin
          hier: Bestätigung und Vereidigung der Listennachfolgerin Annkatrin Schmid
    1.3 Bestellung eines Vertreters für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Laaber
    1.4 Bestellung eines Vertreters für den Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Deuerling
    1.5 Bestellung eines Mitglieds für den beratenden Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss

2. Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil
    2.1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 12.12.2023

3. Bauanträge, Voranfragen
    3.1 Tektur Krippe "Bergzwergerl" Am Kirchberg, Fl.Nr. 174 Gemarkung Deuerling
          hier: Änderung Brandschutzkonzept - Fluchtwege -

4. Vollzug der Baugesetze
    4.1 Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
          hier: Aufhebung des Bebauungsplanes "Westlich der Dachgred" vom 30.01.1995
                  siehe: www.nittendorf.de Menü: Rathaus, Ortsrecht, Aufhebung Dachgred
    4.2 Bebauungsplanverfahren "Deuerling-Süd BA II" Aufstellungsbeschluss nach § 13 b BauGB
          hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.11.2019 und Überführung in das
                  Regelverfahren nach § 13 a BauGB

5. Haushalt 2024
    5.1 Vorberatung mit Festlegung der Maßnahmen

6. Infrastruktur- und Versorgungsausfall
    6.1 Maßnahmen der Gemeinde bei einem Ernstfall durch längeren Stromausfall (blackout)

7. Informationen des Bürgermeisters
    7.1 Müllgebühren ab 1.1.2024 im Landkreis Regensburg
    7.2 Geplante Gebührenänderung für Niederschlag- und Schmutzwassergebühren
          des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im Labertal
    7.3 Information über eine mögliche Erhöhung des Hebesatzes für die Kreisumlage
    7.4 Zukunft ehrenamtlicher Bürgermeister, Bürgermeisterin
    7.5 Information kommunaler Finanzausgleich 2024 (Bayer. Gemeindetag)

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Gemeinde Deuerling, 03.01.2024

gez. Diethard Eichhammer
       Erster Bürgermeister