Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Deuerling am Dienstag, 12. September 2023

Am Dienstag, 12.09.2023, um 19:00 Uhr findet im Mehrzweckraum der Grundschule Deuerling
eine Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.

1. Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil
    1.1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 11.07.2023

2. Bauanträge, Voranfragen
    2.1 Bauantrag wegen Errichtung eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten in Deuerling,
          Regensburger Straße 11 a, Fl.Nr. 61/2 Gemarkung Deuerling
    2.2 Aufstockung eines Wohnhauses in Heimberg, Seeweg 5, Fl.Nr. 419 Gemarkung Deuerling
    2.3 Grundsatzentscheidung zur Fortführung der Planung des Friedhofs;
          Festlegung des Kostenrahmens
    2.4 Antrag auf Umbau des Grundstücks Fl.Nr. 156 Gemarkung Deuerling in Parkplätze
    2.5 Private Maßnahme im Rahmen der Dorferneuerung
          hier: Finanzierung des Förderprojekts Regensburger Straße 20

3. Gigabitrichtlinie 2.0 Bund - dunkelgraue Flecken
    3.1 Ermächtigungs-Beschluss zur Beantragung von Förderungsanträgen
    3.2 Ermächtigungs-Beschluss für Vergabeverfahren von Bauleistungen
    3.3 Ermächtigungs-Beschluss für Materialleistungen
    3.4 Ermächtigungsbeschluss für die Ausübung des einseitigen Optionsrechts
          der passiven Breitbandinfrastruktur

4. Instandsetzung nach Gefährdungsanalyse im KiGa Waldetzenberg
    4.1 Voraussichtliche Kosten der Umbaumaßnahme; Kostenbeteiligung

5. Jahresrechnung 2022 gemäß Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung
    5.1 Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung HH 2022

6. Förderung von Maßnahmen nach den Dorferneuerungsrichtlinien
    6.1 Förderprojekt Regensburger Straße 20, Fl.Nr. 19/4 Gemarkung Deuerling
          hier: Schreiben vom 17.08.2023 - Förderung privater Maßnahmen -
    6.2 Instandsetzung Kreuzwegstelen

7. Informationen des Bürgermeisters
    7.1 Sachstand Ausbau Seeweg und Forststraße
    7.2 Sachstand Radweg Stadt Land - Sonderprogramm
    7.3 Sachstand Instandsetzung Kalvariensteig
    7.4 Sachstand Neubau DB-Brücke bei der Haltestelle Deuerling, Bahn-km 14.95
    7.5 Festlegung Termin für die Bürgerversammlung nach Art. 18 (1) Gemeindeordnung (GO)
    7.6 Stellungnahme eines Bewohners der Gemeinde zur "Einwanderung von
          29 männlichen arabischen Migranten"
    7.7 Urteil des BayVerwG vom 18.07.2023
          hier: Bebauungspläne nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB)
    7.8 Erfrischungsgeld als Entschädigung für Wahlhelfer
    7.9 Evaluierung und Weiterentwicklung des On-Demand-Verkehrs elma zum 01.08.2023

8. Bekanntgabe rechtsaufsichtliche Stellungnahme Haushalt 2023

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Gemeinde Deuerling, 05.09.2023

gez. Diethard Eichhammer
        Erster Bürgermeister