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Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Deuerling am Dienstag, 14. September 2021 um 19:00 Uhr in der Turnhalle der Grundschule Deuerling

08. September 2021: Für diese Sitzung gilt auch der Grundsatz der Öffentlichkeit. Allerdings müssen wir im Interesse der Vermeidung von Ansteckungen gewährleisten, dass die Einhaltung eines ausreichenden Mindestabstandes von 1,50 m aller Teilnehmer gewährleistet ist. Dies führt dazu, dass abweichend von der normalen Kapazität des Sitzungssaales die Anzahl der Zuhörer begrenzt werden muss. Wir weisen außerdem darauf hin, dass Personen, die erkrankt oder von infektionsschutz-rechtlichen Anordnungen oder Quarantäne-Empfehlungen betroffen sind, der Zugang bereits aus diesem Grund verwehrt werden. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege regt an, auch bei Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 Metern und ausreichender Belüftung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Bekanntmachung

Am Dienstag, dem 14.09.2021, findet um 19.00 Uhr in der Turnhalle der Grundschule Deuerling
eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Deuerling statt.
 

Beachten Sie bitte, dass der Zugang ausschließlich von der Seite des Hartplatzes her möglich ist.

TAGESORDNUNG:

I. Öffentlicher Teil:

1. Bauanträge und Voranfragen
    1.1 Errichtung eines Carports, Bussardweg 5, Fl.Nr. 224/17 Gemarkung Deuerling
    1.2 Nutzungsänderung einer ebenerdigen Loggia und Errichtung einer Dachgaube, Fasanenweg 4,
          Fl.Nr. 227/1Gemarkung Deuerling
    1.3 Verlängerung Vorbescheid, Fasanenweg 3, Fl.Nr. 227/5 Gemarkung Deuerling

2. Vollzug der Baugesetze
     2.1 Änderung „Am Bahnhof – 2. Änderung, Bekanntgabe der eingegangenen Stellungnahmen
           nach §§ 3 (2) und 4(2) Baugesetzbuch; Satzungsbeschluss; Abwägungsvorschläge
     2.2 2. Änderung des Bebauungsplanes Waldetzenberg, Tannenstraße, Fl.Nr. 1831, 1831/1 und 1597
           Gemarkung Großetzenberg
           hier: Beteiligung der Behörden und Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 4
                   Abs. 1 und 2 i.V. mit § 4a Abs. 2 BauGB

3. Datenschutzbeauftragter
    3.1 Änderung der Zweckvereinbarung Gemeinsame Datenschutzbeauftragte

4. Geplante Maßnahmen
     4.1 Geplante Maßnahmen 2021 des Landschaftspflegeverbandes
     4.2 Geplante Maßnahmen und geschätzte Kosten für Straßensanierung im Gemeindebereich

5. Verordnung der Gemeinde Deuerling zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren
    durch Hunde
    5.1 Neufassung mit Überarbeitung der Hundehalterverordnung – HVO

6. Sonstiges
    6.1 Antrag auf Versetzung der Sirenenanlage in Hillohe
    6.2 Antrag auf finanzielle Unterstützung bei der Ersatzbeschaffung eines neuen Einsatzfahrzeuges
          für den Helfer vor Ort
    6.3 Festlegung für Erfrischungsgeld der Wahlhelfer
    6.4 Antrag auf Beseitigung eines Baumes in Haslach, Pirolstraße 2

7. Informationen des Bürgermeisters
    7.1 Vorschläge für Ehrungen für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung
    7.2 Bekanntmachung des bayernweit durchschnittlichen Anstellungsschlüssels
    7.3 Rundschreiben zur Umsetzung der 14. Bay. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
    7.4 Schreiben vom 02.09.2021 wegen Sitzungen der Stadt- und Gemeinderäte
    7.5 Allgemeines

8. Anträge, Wünsche

Laaber, den 08.09.2021

Gemeinde Deuerling

Diethard Eichhammer
Erster Bürgermeister